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Die Beiträge & Kommentare sind die Meinungen der Benutzer, alles andere ist © November 2007 bei SAARSTAR.NET

Seitenbetreiber:

Tobias Hein
Lessingstr. 4
66287 Quierschied

+49 6897 966053

info@saarstar.net

Ust-ID: DE235480651

 

Allgemeine Geschäftbedingungen

§1 Präambel/Zustandekommen/Geltung

Willkommen bei SAARSTAR.NET (WebSite), einem Projekt von Tobias Hein (Seitenbetreiber). Tobias Hein stellt Ihnen die auf der WebSite angebotenen Dienstleistungen und Informationen (Netzwerk-Services) auf der Grundlage dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen (Seiten-AGB) zur Verfügung.

Bitte beachten Sie, dass die WebSite als Partner-Seite an einem Seiten-Netzwerk teilnimmt, das unter dem Projektnamen MyOwnStar.Net (Netzwerk) auftritt und für dessen Nutzung gesonderte Allgemeine Geschäftsbedingungen (Netzwerk-AGB) gelten, die Sie zur Nutzung der Netzwerk-Services der WebSite ebenfalls anerkennen müssen.
Möchten Sie die Netzwerk-Services der WebSite nutzen, so müssen Sie sowohl die Seiten- AGB als auch die Netzwerk-AGB anerkennen.

Dieser Vertrag kommt durch Ihre Anerkennung der Seiten-AGB zwischen dem Seitenbetreiber und Ihnen (Teilnehmer oder User) zu Stande und ist für unbefristete Dauer gültig.
Ihre Anerkennung der Seiten-AGB erklären Sie durch anklicken der entsprechenden Check-Box zur Anerkennung der Seiten-AGB im Web-Formular bei Ihrer Erstanmeldung bzw. Registrierung auf der WebSite oder anderweitig durch rechtsgültige Willenserklärung. Gleichzeitig erklären Sie hierdurch, die Netzwerk-AGB des Netzwerks vollständig gelesen und anerkannt zu haben.

§2 Leistungsbeschreibung

2.1 Die Netzwerk-Services der WebSite werden dem Teilnehmer für die Dauer des Vertrages durch den Seitenbetreiber bereitgestellt.

2.2 Alle Leistungen werden unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit erbracht. Der Seitenbetreiber oder seine Vertragspartner sind nicht verpflichtet, die Möglichkeit der Nutzung bzw. Inanspruchnahme der Netzwerk-Services oder anderer Leistungen jederzeit sicherzustellen. Ebenso ist der Seitenbetreiber berechtigt, einzelne oder alle Netzwerk-Services oder technische Voraussetzungen zu deren Betrieb vorübergehend oder dauerhaft einzustellen. Eine gesonderte Benachrichtigung des Teilnehmers ist hierzu nicht erforderlich.

§3 Teilnahmevoraussetzungen

3.1 Grundlegende Teilnahmevoraussetzung ist die Anerkennung der Netzwerk-AGB durch den Teilnehmer und das rechtsgültige Zustandekommen des daraus resultierenden Vertrags zwischen dem Teilnehmer und dem Betreiber des Netzwerks.

3.2 Zur Teilnahme ist im Rahmen der Erstanmeldung/Registrierung auf einer Partner-Seite die Hinterlegung von persönlichen Angaben (Registrierungsangaben) erforderlich. Voraussetzung zur Teilnahme ist die vollständige und wahrheitsgemäße Hinterlegung aller als obligatorisch geforderter Registrierungsangaben, sowie das Einverständnis mit deren elektronischer Speicherung ebenso im System der Partner-Seite, auf der die Erstanmeldung bzw. Registrierung erfolgt, wie auch im Netzwerk.

§4 Datenschutz, Speicherung und Weitergabe von persönlichen Informationen

4.1 Zur Sicherstellung des Seiten- und Netzwerk-Betriebs müssen verschiedene Informationen über jeden Teilnehmer in elektronischer Form im Netzwerk und/oder auf Partner-Seiten gespeichert werden. Der Teilnehmer erklärt sich einverstanden, dass alle von ihm gegenüber der WebSite gemachten Angaben im System der WebSite sowie im Netzwerk in elektronischer Form gespeichert und elektronisch verarbeitet werden dürfen.

4.2 Der Teilnehmer wird auf die uneingeschränkte Geltung der Regelungen der Netzwerk-AGB hinsichtlich der Erfassung, Speicherung und Weitergabe von Daten, einschließlich persönlichen Daten, hingewiesen.

§5 Kündigung, Vertragsende

5.1 Der Vertrag endet automatisch 14 Tage nachdem der Teilnehmer den Seitenbetreiber zur Löschung seines Zugangs aufgefordert oder die Löschung selbst anderweitig veranlasst hat. Die Aufforderung zur Löschung des Zugangs hat – sofern auf der WebSite entsprechend ausgewiesen – ausschließlich durch die dafür vorgesehenen Schließungs-, Löschungs- oder Kündigungsformulare zu erfolgen. Eine anderweitige Aufforderung zur Löschung eines Teilnehmer-Zugangs ist nur dann wirksam im Sinne dieses Absatzes, wenn kein entsprechend gekennzeichnetes Formular auf der WebSite zur Verfügung steht.

5.2 Abweichend von §5.1 haben beide Seiten das Recht, den Vertrag mit vierwöchiger Frist zum Monatsende zu kündigen. Die Kündigung kann in dieser Form ausschließlich per eingeschriebenem Brief erfolgen und muss sich ausdrücklich auf §5.2 dieser Seiten-AGB beziehen. Erfolgt die Kündigung gemäß §5.2 durch den Teilnehmer, so verpflichtet sich dieser, dem Seitenbetreiber alle Kosten zu erstatten, die diesem in Zusammenhang mit der Abwicklung der Kündigung in dieser von §5.1 abweichenden Form entstehen.

5.3 Der Seitenbetreiber hat zudem das Recht, den Vertrag jederzeit ohne Einhaltung einer Frist und ohne Nennung von Gründen gegenüber dem Teilnehmer zu beenden, wenn dies aufgrund der Einschätzung des Seitenbetreibers für den Betrieb der WebSite förderlich ist oder wenn der Teilnehmer nach Einschätzung des Seitenbetreibers gegen die vorliegenden Seiten-AGB verstoßen hat. Der Seitenbetreiber ist in diesem Falle verpflichtet, den Teilnehmer vorab zu informieren, hierzu genügt die Textform. Das Erfordernis der Information des Teilnehmers entfällt, wenn dieser seine Registrierungsangaben nicht vollständig oder nicht aktuell im Netzwerk hinterlegt hat und hierdurch eine entsprechende Mitteilung erschwert wird.

5.4 Unberührt von der Beendigung des Vertrags kann der Seitenbetreiber die persönlichen Daten des Teilnehmers sowie weitere Daten über und im Zusammenhang mit der bisherigen Nutzung der Netzwerk-Services durch den Teilnehmer weiterhin unverändert gespeichert halten und nutzen, soweit diese gemäß den Netzwerk-AGB noch gespeichert bleiben dürfen und soweit ihre Nutzung durch den Seitenbetreiber den Regelungen der Netzwerk-AGB entspricht.

5.5 Durch Beendigung des Vertrages ist dem Teilnehmer jegliche weitere Nutzung der Netzwerk- Services der WebSite untersagt. Der Seitenbetreiber kann zudem im Zusammenhang mit einer Vertragsbeendigung dem Teilnehmer einen erneuten Vertragsschluss auf Basis der Seiten-AGB mit dem Seitenbetreiber untersagen.

§6 Schlussbestimmungen

6.1 Der Seitenbetreiber kann die vorliegenden Seiten-AGB jederzeit ändern. Hierbei ist er verpflichtet, den Teilnehmer in Textform auf die Änderungen hinzuweisen. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Teilnehmer diesen nicht innerhalb einer Frist von acht Wochen widerspricht, spätestens jedoch durch die erste Nutzung eines der Netzwerk-Services der WebSite nach erfolgter Mitteilung. Der Seitenbetreiber ist nicht zur Mitteilung verpflichtet, wenn die Registrierungsangaben des Teilnehmers im Netzwerk unvollständig oder nicht aktuell sind und hierdurch dem Seitenbetreiber eine Mitteilung auf dem üblichen Wege unmöglich gemacht wird.
Widerspricht der Teilnehmer einer Änderung der Seiten-AGB, so gelten für ihn zunächst die bestehenden Seiten-AGB unverändert weiter. Der Seitenbetreiber hat jedoch in diesem Falle das Recht, den Vertrag mit dem Teilnehmer fristlos und gemäß den Regelungen von §5.3 zu beenden und dem Teilnehmer jede weitere Nutzung der Netzwerk-Services der WebSite und einen erneuten Vertragsschluss auf Basis der Seiten-AGB mit dem Seitenbetreiber zu untersagen.

6.2 Für diese Netzwerk-AGB sowie die sich daraus ergebenden rechtlichen Beziehungen zwischen den Parteien ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss aller Vorschriften des Deutschen Internationalen Privatrechts anwendbar. Die Anwendung des Rechts eines dritten Staates sowie die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

6.3 Sofern einzelne Abschnitte oder Formulierungen dieser Geschäftsbedingungen nicht, nicht mehr oder nicht vollständig der geltenden Rechtslage entsprechen, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

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